Hans-Heinrich Dieter

Alternative Merkel   (14.01.2016)

Es gibt derzeit kaum eine Alternative zur CDU-Kanzlerin Merkel. Das liegt daran, dass die neue deutsche Realität schwer zu bewältigen ist, und da ist Kanzlerin Merkel geradezu alternativlos, weil andere Politiker, insbesondere die der Opposition, aber auch prominente Politiker der SPD nicht besser sind, im Gegenteil. Monika Maron hat dazu eine sehr lesenswerte und treffende Analyse in der FAZ veröffentlicht. Mit ihrer Aussage „Wir haben Merkel oder Merkel…“ hat sie dabei allerdings nur teilweise Recht.

Denn da muss man auch praktisch denken. Merkel wird zunehmend zu einer echten Belastung für die CDU. Für die Schwesterpartei CSU ist sie ohnehin schon lange schwerer Ballast. Mit ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik zum Nachteil deutscher Bürger und zum Nachteil der unabdingbaren Gemeinsamkeit in der EU garantiert sie geradezu - mangels konservativer Alternative - die erkennbare Abwanderung konservativer Wähler zur AfD. Merkel hat keinen Plan, kein Konzept und keine Visionen - sie fährt nur auf Sicht. Damit ist sie im Schmidtschen-Sinne - nicht in der Schmidtschen Qualität - SPD-tauglich. Merkel könnte die CDU entlasten und zu einer an der Realität orientierten und deutlich konstruktiveren Politik zurückfinden lassen.

Pragmatisch denken hieße nun, die unzweifelhaften anderen Qualitäten der Kanzlerin weiterhin für Deutschland zu nutzen und sie zum SPD-Mitglied und zur Kanzlerkandidatin der SPD zu machen - über den Parteivorsitz kann man später nachdenken. Der von seiner Partei nicht für befähigt gehaltene Gabriel und der eher wachsweiche und beliebige Steinmeier wären um eine Bürde entlastet. Die SPD könnte durch die Fans der Kanzlerin über die 23 Prozent klettern. Merkel würde in Windeseile schwierige SPD-Mitglieder wie Stegner, Oppermann - und nach der indiskutablen Fahimi - auch die zunehmend schwer erträgliche Barley routiniert wegbeißen und so die Personalzukunft der SPD längerfristig bereinigen. Merkel, die die CDU mit Erfolg sozialdemokratisiert hat, könnte politisch deutlich ehrlicher auftreten und würde vielleicht wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. Der derzeitigen Opposition wäre ein angreifbarer Gegner abhanden gekommen. Und wenn die nächsten Wahlen ein ROT-Rot-Grünes Bündnis möglich machen würden, hätten die Grünen eine Wunschpartnerin und die Linken eine Koalitionskanzlerin mit „Stallgeruch“. Eine SPD-Merkel wäre außerdem zum Beispiel für die Sozialisten Hollande und Renzi mit ihren schwierigen Wirtschafts- und Haushaltssituationen - weil Sozialisten es nachweislich eigenständig nicht können - ein noch willfährigerer europäischer Partner. Letztendlich könnte Merkel zu ihren Wurzeln, mit der damals krönenden Tätigkeit als Funktionärin und FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda während ihrer Zeit an der Akademie der Wissenschaften der DDR, zurückfinden.

Es gibt mit einer alternativen Merkel also doch eine denkbare Alternative zur CDU-Merkel. Für die ganz linken SPD-Mitglieder würde sich nicht viel ändern. Die ziemlich düstere Prognose für die Zukunft Deutschlands und der Europäischen Union würde sich allerdings auch nicht aufhellen!

(14.01.2016)

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