Hans-Heinrich Dieter

Au├čen-Illusionist   (12.10.2014)

 

Au├čenminister Steinmeier hat sich jetzt in der F.A.S. selbstkritisch zu Afghanistan ge├Ąu├čert: "Vieles spricht daf├╝r, dass es unser gr├Â├čter Fehler war, zu hohe Erwartungen zu wecken – und daf├╝r zu geringen Aufwand zu treiben". Da kann man ihm zustimmen, denn am Anfang unseres Afghanistan-Engagements stand vordringlich der Wunsch mitzumachen, dabei zu sein - ohne strategische Ziele, ohne Plan, ohne Konzept und ohne vernetzte Sicherheitspolitik. Und zu hohe Erwartungen haben immer mit Illusionen und Naivit├Ąt zu tun. Danach war Deutschland sich lange unklar, ob es sich um einen Stabilisierungs- oder um einen Kriegseinsatz handele und w├Ąrmte sich haupts├Ąchlich an Sonntagsreden ├╝ber die nahe afghanische Zukunft als asiatische Westminster-Demokratie auf den Petersbergkonferenzen. Dabei hatte man sich mit der Geschichte, den Landeseigent├╝mlichkeiten, der inneren Verfassung, der muslimischen Ausrichtung und den Machstrukturen Afghanistans offenbar noch nicht analytisch auseinandergesetzt und jedes Ressort werkelte mehr oder weniger nebeneinander - oder zu Zeiten von der roten Heide durchaus auch gegeneinander - vor sich hin. Minister Jung sprach damals gelegentlich von einem "vernetzten Ansatz", mit der politischen Realit├Ąt hatte das aber nichts zu tun.

Steinmeier kann sich eine solche erfolgreiche vernetzte Au├čen- und Sicherheitspolitik nicht auf die Fahnen schreiben, weil er damals als Au├čenminister in der ersten gro├čen Koalition mit dem Verteidigungs- und mit dem Entwicklungsressort nur sporadisch und oberfl├Ąchlich zusammengearbeitet hat. So hat er sich zum Beispiel in den Afghanistaneinsatz Deutschlands nahezu nicht eingebracht, obwohl der Au├čenminister die politische Federf├╝hrung daf├╝r hat. Er hat es au├čerdem damals unterlassen, das Ausw├Ąrtige Amt zu beauftragen, die vitalen Interessen Deutschlands zu definieren und langfristige Perspektiven deutscher Au├čenpolitik auch f├╝r Afghanistan zu entwickeln. Daran hat sich bis heute nichts ge├Ąndert.

Au├čenminister Steinmeier sagt nun: "Wir wollten nicht nur die Sicherheitsbedrohung ausschalten, die von Afghanistan ausging, sondern das Land im Eiltempo in eine Zukunft nach unseren Vorstellungen f├╝hren." Weder ist die Sicherheitsbedrohung ausgeschaltet noch sind die ausufernde Korruption, der Opiumhandel und die mittelalterlichen Clanstrukturen im Griff sowie die Wirtschaft lebensf├Ąhig gestaltet und staatliche Strukturen zukunftstauglich geschaffen. Als Niederlage will Steinmeier unser Engagement in Afghanistan nat├╝rlich nicht sehen. Er sieht lieber kleine Teilerfolge und meint, von dem Land gehe heute keine terroristische Bedrohung mehr f├╝r die internationale Gemeinschaft aus. Hier zeigt sich Steinmeier einmal mehr als Illusionist, der das Erstarken der Taliban und das zu erwartende Festsetzen des Islamischen Staates in Afghanistan nicht ins Kalk├╝l zieht, weil es nicht passt.

Da ist es gut, dass Steinmeier im Dezember 2013 den Denkprozess "Review 2014" angesto├čen hat, um zu kl├Ąren, welche Schwerpunkte und Priorit├Ąten Deutschland in seiner Au├čen- und Sicherheitspolitik setzen sollte und welches die au├čenpolitischen Themen der Zukunft sind. Erste Ergebnisse von Expertenbeitr├Ągen werden jetzt innerhalb des Ausw├Ąrtigen Amtes diskutiert. Bis ein solcher guter Ansatz in der realen Au├čenpolitik Fr├╝chte tragen kann, wird es noch l├Ąnger dauern und die teilweise hochexplosive globale Welt bewegt sich mit zunehmender Geschwindigkeit weiter.

Und in dieser krisenreichen Zeit ist eine koordinierte, ressort├╝bergreifende oder besser noch vernetzte deutsche Au├čen- und Sicherheitspolitik dringender denn je. Das k├Ânnen wir in Deutschland noch nicht so richtig.

Beispiel Ukraine-Krise: Kanzlerin Merkel nutzt weniger ihre Richtlinienkompetenz, um die deutsche Politik zu koordinieren, sie nutzt ihr Handy und telefoniert mit Putin, Sprecher Seibert l├Ąsst dann Politik und ├ľffentlichkeit an den Ergebnissen teilhaben. Au├čenminister Steinmeier hat seine wenig erfolgreichen Aktivit├Ąten zum Offenhalten von Gespr├Ąchskan├Ąlen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise etwas reduziert, wirkt aber gegen├╝ber Moskau weiterhin unterw├╝rfig. Wenn es nach Ministerin von der Leyen geht, soll die Bundeswehr in der Ost-Ukraine die Arbeit der Organisation f├╝r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterst├╝tzen. Im Gespr├Ąch ist der Einsatz unbemannter Aufkl├Ąrungsdrohnen vom Typ "Luna", m├Âglicherweise im Zusammenwirken mit Frankreich. Die SPD ist sauer ├╝ber das Vorpreschen der Verteidigungsministerin in Sachen Friedens├╝berwachung. Steinmeier f├╝hlt sich ├╝bergangen und besteht auf dem Primat der Diplomatie. Bundesentwicklungsminister M├╝ller teilt derweil mit, dass bis Mitte Oktober ├╝ber 100 Lastkraftwagen mit Hilfsg├╝tern in der Ukraine eintreffen sollen. Der deutsche Konvoi soll mit Hilfsg├╝tern im Wert von etwa 10 Millionen Euro vor allem die Menschen in den ostukrainischen St├Ądten Charkow, Slawjans versorgen. Im Ausw├Ąrtigen Amt herrscht starke Verwunderung, denn die Zust├Ąndigkeit  f├╝r humanit├Ąre Hilfen liegt beim Au├čw├Ąrtigen Amt. Andere Ministerien sind erstaunt bis ├╝berrascht von der Aktion. Die Beispiele lassen sich aktuell durch unabgestimmte deutsche Politikans├Ątze in Afrika und im Nordirak erg├Ąnzen.

Das ist die Beschreibung der koordinierenden Rolle des Ausw├Ąrtigen Amtes in der Realit├Ąt und gleicht einem Trauerspiel. Die Kanzlerin koordiniert nicht erkennbar und fordert keine vernetzte Politik. Die Verteidigungsministerin und der Entwicklungsminister k├Ânnen ihre Rolle auch deswegen in einer zwingend abzustimmenden gemeinsamen Krisenpolitik wohl noch nicht richtig einordnen. Und der Au├čenminister sollte nicht sauer sein, sich ├╝bergangen f├╝hlen und auf den Primat der Diplomatie verweisen, er sollte endlich seiner Verantwortung f├╝r koordinierte, besser noch vernetzte Au├čen- und Sicherheitspolitik gerecht werden.

Wenn die Diskussionsergebnisse zum aktuellen Review 2014 in reale Politik umgesetzt werden, gelingt sicher auch der Schritt vom Au├čen-Illusionisten Steinmeier zu einem erfolgreichen deutschen Au├čenminister.

(12.10.2014)

 

 

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