Hans-Heinrich Dieter

F├╝r Deutschland!     (24.07.2020)

 

Die Wiederbelebung einer Wehrpflicht ist in Deutschland wieder einmal in der Diskussion. So begr├╝├čenswert ein Dienst engagierter Staatsb├╝rgerinnen und Staatsb├╝rger f├╝r Deutschland auch ist, die diesbez├╝glichen Vorschl├Ąge und Planungen sind bisher untauglich oder kontraproduktiv.

Die neue und noch sehr wenig sachkundige Wehrbeauftragte H├Âgl schlug die Wiedereinf├╝hrung der Allgemeinen Wehrpflicht vor und wollte damit offensichtlich die Bundeswehr ÔÇ×bunter“ und ÔÇ×vielf├Ąltiger“ machen sowie Rechtsradikalismus in den Streitkr├Ąften entgegenwirken. Dieser Vorschlag H├Âgls stie├č in Politik und Medien sowie auch bei der SPD auf breite Ablehnung. Denn bei der Wiedereinf├╝hrung der Wehrpflicht m├╝ssten Kasernen und Kreiswehrersatz├Ąmter reaktiviert werden. Au├čerdem w├╝rden f├╝r die neuen Grundwehrdienstleistenden die Ausbilder sowie die Bewaffnung und Ausr├╝stung fehlen. Die Milliarden, die das alles verschlingen w├╝rde, werden dringend f├╝r die Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nach NATO-Kriterien bis 2031 gebraucht – und das muss das vorrangige Interesse der Bundeswehr sein.

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist ebenfalls gegen eine Wiederbelebung der Wehrpflicht in alter Form. Sie will den Zusammenhalt in der Gesellschaft f├Ârdern und k├╝ndigt in diesem Zusammenhang einen zweiten Freiwilligendienst - unter dem Titel ÔÇ×Dein Jahr f├╝r Deutschland“ - in der Bundeswehr an, der eine siebenmonatige milit├Ąrische Grundausbildung sowie daran anschlie├čende heimatnahe Reserve-Eins├Ątze beinhalten soll. Dieser noch etwas unausgegoren wirkende, konkret schwer vorzustellende Plan von Kramp-Karrenbauer hat allerdings ebenfalls den Nachteil, dass auch hier immense Infrastruktur-, Personal- und Material-Kosten entstehen w├╝rden, die mit dem dringenden Sanierungsbedarf f├╝r die Bundeswehr nicht in Einklang zu bringen sind. Mit solchen ÔÇ×Wehrpflichtigen light“ ist auch der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nicht gedient und durch dieses ÔÇ×Jahr f├╝r Deutschland“ werden auch die Personalprobleme der Streitkr├Ąfte nicht zu beheben sein, sondern sich durch den Ausbilderbedarf eher versch├Ąrfen! Au├čerdem steigern wir die B├╝rokratie – die ja eigentlich dringend abzubauen w├Ąre – und wir verzetteln uns auf ÔÇ×Nebenkriegsschaupl├Ątzen“. Da nun das Projekt am 01.04.2021 anlaufen soll, wird die Bundeswehr gezwungen sein, damit Erfahrungen zu sammeln und au├čerdem hinzunehmen haben, dass sich die erforderliche Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft weiter verz├Âgert.

Eigentlich sollte sich die Bundeswehr auf das Wesentliche konzentrieren. Der Chef des Bundeswehrverbandes W├╝stner hat die Bundeswehr schon vor geraumer Zeit - von der Politik unwidersprochen - als ÔÇ×Sanierungsfall“ bezeichnet und bef├╝rchtet, dass die Streitkr├Ąfte in einen ÔÇ×burnout“ getrieben werden, ÔÇ×wenn nichts passiert“. Der ehemalige Wehrbeauftragte Bartels hat in seinem vorletzten Jahresbericht der Bundeswehr ÔÇ×planm├Ą├čige Mangelwirtschaft“ vorgeworfen und die Medien haben schon mehrfach vom ÔÇ×Tr├╝mmerhaufen“ Bundeswehr berichtet. Diese Begriffe sind unsch├Ân aber sie fassen die bedauerliche Lage plakativ und treffend zusammen. Und da die m├Âglichst schnelle Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft der Streitkr├Ąfte eine unabdingbare Voraussetzung f├╝r das Wiedererlangen des Vertrauens der NATO und der EU in die sicherheitspolitische Zuverl├Ąssigkeit Deutschlands ist, muss hier der absolute Schwerpunkt liegen!

Die jahrelange Unterfinanzierung der Streitkr├Ąfte muss – trotz der absehbaren finanziellen Belastungen durch die Corona-Pandemie – beendet werden und die mittelfristige Finanzplanung muss der Bundeswehr f├╝r die Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft Planungssicherheit geben. Mit erkennbaren Fortschritten in der Einsatzbereitschaft wird auch die Bundeswehr f├╝r die qualitativ richtigen Freiwilligen, die Deutschland als Soldat dienen wollen, wieder attraktiv werden k├Ânnen. Denn welcher intelligente und leistungswillige Staatsb├╝rger, der Soldat werden will, verpflichtet sich zum Dienst in einem unzureichend einsatzf├Ąhigen ÔÇ×Tr├╝mmerhaufen“ oder ÔÇ×Sanierungsfall“?

Dar├╝ber hinaus m├╝ssen verantwortungsbewusste Politiker die ├Âffentliche sicherheitspolitische Diskussion im Parlament dringend verst├Ąrken, um in unserer Gesellschaft das sehr wenig ausgepr├Ągte Interesse an der Bundeswehr und ihrem wichtigen Dienst f├╝r Deutschland zu wecken. Da sich die Berichterstattung in den meisten Medien auf Negativaspekte, auf Skandale und Fehlleistungen von Soldaten konzentriert, wird das eine schwere Aufgabe werden. Aber ohne eine solche Diskussion wird sich die bisher mehrheitlich sicherheitspolitisch ungebildete und desinteressierte deutsche Gesellschaft nicht ├Ąndern.

Deutschland muss sich seiner sicherheitspolitischen Verantwortung bewusst werden und endlich in die Einsatzbereitschaft und Attraktivit├Ąt der Bundeswehr investieren!

(24.07.2020)

 

Bei Interesse an der Thematik lesen Sie auch:

http://www.hansheinrichdieter.de/html/zurueckzurwehrpflicht.html

http://www.hansheinrichdieter.de/html/2031einsatzfaehig.html

http://www.hansheinrichdieter.de/html/bedauernswertebw.html

 

 

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