Hans-Heinrich Dieter

G7-Wertegemeinschaft   (09.06.2015)

 

FrĂŒher definierten sich die G8-Staaten als ein GesprĂ€chsforum der mĂ€chtigsten Wirtschaftsnationen der Welt. Die politische wie auch die wirtschaftliche Lage haben sich weiterentwickelt und die Gemeinsamkeit demokratischer Legitimation und Werte ist nun zur bestimmenden Grundlage des Forums geworden. Folgerichtig musste das aggressive, neo-imperialistische und zunehmend autokratisch regierte Russland, das die Krim völkerrechtswidrig annektiert hat und die Ukraine mit hybrider KriegsfĂŒhrung dauerhaft zu destabilisieren sucht, aus dem politischen Format ausgeschlossen werden. Die IntensitĂ€t mit der Russland sich außerhalb der westlichen Wertegemeinschaft gestellt hat und weiter stellt, lĂ€sst es unwahrscheinlich erscheinen, dass Russland unter Putin wieder in die Gemeinschaft aufgenommen wird. Weit vor Russland könnte Indien als grĂ¶ĂŸte Demokratie der Welt Mitglied eines erneuten G8-Forums werden.

Putin und das neo-imperialistische Russland brauchen diesbezĂŒglich deutliche und unmissverstĂ€ndliche Signale und die G7-Staaten haben deswegen auch keinen Zweifel daran gelassen, dass Russland bis auf weiteres ausgeschlossen bleibt und die Sanktionen nicht nur beibehalten sondern sogar verschĂ€rft werden, wenn Russland sich nicht darum bemĂŒht, dass Minsk II eingehalten wird. Das ist eine gute Entwicklung, denn es wird deutlich, dass die Politik der wichtigen westlichen Staaten nicht nur folgerichtig und verantwortungsbewusst ist, sondern auch von Selbstachtung und Wertebewusstsein geleitet wird. Das sind gleichzeitig – zusammen mit den derzeitigen NATO-AktivitĂ€ten - auch die richtigen und wichtigen Signale an Polen und die baltischen Staaten. Da wirkt es geradezu lĂ€cherlich, wenn in Putins Propagandamedien Beschimpfungen gebracht werden und sehr mĂŒhsam der Eindruck erweckt werden soll, der Kreml selbst habe sich entschlossen, das G8-Forum zu verlassen, frei nach dem Motto, Moskau hat „keine Zeit fĂŒr dummes Gerede!“ Putin und Russland entlarven sich selbst immer wieder als gemeinschaftsuntauglich, merken es aber nicht!

Die sieben Staaten sind vor allem verbunden durch die KontinuitÀt ihrer in der Nachkriegsordnung des 20 Jahrhunderts gewachsenen Beziehungen. Russland hatte seine faire Chance und hat sie vertan. Allen Unkenrufen zum Trotz wird der G7-Gipfel 2015 in Elmau von nicht wenigen ernstzunehmenden Politikern und Journalisten als Erfolg und richtungweisend gewertet. Mit Russland wÀren solche Erfolge nicht möglich gewesen!

(09.06.2015)

 

 

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