Hans-Heinrich Dieter

Kampfdrohnen - ja bitte!   (23.10.2013)

 

Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Der Befehlshaber der deutschen Truppen in Nordafghanistan, Generalmajor Jörg Vollmer, hat sich für die Beschaffung und den Einsatz von Kampfdrohnen durch die Bundeswehr stark gemacht. Der Befehlshaber ist verantwortlich für die Auftragserfüllung der deutschen Truppen in Nordafghanistan und das Leben seiner Soldaten. Und General Vollmer ist ein mehrfach einsatzerfahrener Offizier, der eine Lage sachgerecht beurteilen und die entsprechenden Folgerungen ziehen kann. Die Sicherheitspolitiker des neu konstituierten Bundestages sollten ihm gut zuhören und wenn die Koalitionsverhandlungen verantwortungsbewusst geführt werden, dann gehört das Thema Kampfdrohnen mit auf den Tisch und in den Vertrag.

Denn die Bundeswehr im derzeitigen Afghanistaneinsatz hat erhebliche Defizite in der Führungsfähigkeit, bei der Aufklärungskapazität, in der Luftbeweglichkeit, einschließlich der Luftrettung, und bei der Luftnahunterstützung. Aufklärungsdrohnen und bewaffnete unbemannte Flugzeuge sind daher eine unbedingt notwendige Erweiterung der militärischen Fähigkeiten der Bundeswehr.

Die Bundeswehr muss in Zukunft bei Auslandseinsätzen im Rahmen von Militäroperationen Aufklärungs- und Kampfdrohnen als modernes Instrument für erfolgreiche Gefechtsführung sowie zum Schutz und zur Unterstützung unserer Soldaten einsetzen können, wenn eigene Luftwaffe oder Artillerie nicht verfügbar sind. Verteidigungsminister de Maizière wollte daher gut begründet die effizienteste und beste Kampfunterstützungs-Technologie für die Bundeswehr nutzen - ein richtiger Schritt, weg von der Kalte-Krieg-Rüstung, hin zur modernen Kriegführungsfähigkeit.

Knapp 100 Staaten verfügen heute selbst über Drohnen, entwickeln sie oder wollen sie beschaffen. Deutschland darf den Anschluss an die Entwicklung und Nutzung dieser Waffen des modernen Krieges nicht verpassen. Denn es ist und bleibt richtig: Wer die deutschen Staatsbürger in Uniform in Kriegs-Einsätze schickt, der muss sie auch so ausrüsten, dass sie bei möglichst geringem eigenem Risiko ihren Auftrag erfolgreich ausführen können. Da führt an zukunftsorientierten Waffensystemen wie Kampfdrohnen kein Weg vorbei.

Wenn Aufklärungs- und Kampfdrohnen nicht beschafft werden, wird die Bundeswehr zukünftig - anders als konzeptionell gefordert - kein „breites Spektrum an Fähigkeiten und damit Handlungsoptionen“ bieten können. Die Bundeswehr ist ohne Drohnen materiell nicht einsatzorientiert genug und nur eingeschränkt einsatzfähig. Darüber hinaus zeigt sich am Beispiel der Drohnen-Beschaffung wieder einmal, dass die Bundeswehr nicht nachhaltig finanziert ist. Und die teilweise unsäglich geführte Diskussion macht sehr deutlich, dass die Bundeswehr als Freiwilligenarmee schlecht in der Gesellschaft verankert ist, sonst würde es diese Gesellschaft nicht zulassen, dass man die Staatsbürger in Uniform derzeit unzureichend ausgerüstet in Einsätze schickt und diesen Missstand fortschreiben will.

Natürlich sind Kampfdrohnen ein Reizthema in Deutschland. Umso mutiger ist es, dass General Vollmer den dringenden Bedarf aus seiner Verantwortung heraus erneut thematisiert. Und der Deutsche Bundestag sollte Vertrauen in die von ihm beauftragten Staatsbürger in Uniform entwickeln, dass durch die Bundeswehr Kampfdrohnen auf der Grundlage des Völkerrechtes und unserer Gesetze zur Auftragserfüllung und zum Schutz unserer Soldaten genützt würden.

(23.10.2013)

 

 

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