Hans-Heinrich Dieter

Konservativ ist gut - aber nicht sexy!   (12.10.2017)

 

Der Schock der Niederlagen der CDU/CSU und auch der SPD bei der Bundestagswahl sitzt offensichtlich abgrundtief!

Die „Volksparteien“ stellen ganz langsam fest, dass sie an den politischen Bedürfnissen der mündigen Bürger mit – euphemistisch ausgedrückt - zu geringem Erfolg vorbeipolitisiert haben. Und so stellt der erfahrene Wahlverlierer und heutige Bundespräsident Steinmeier (SPD) in seiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit fest: Die Sehnsucht nach Heimat und Orientierung sei gewachsen und dürfe nicht Nationalisten und rechten Strömungen überlassen werden. „Wer sich nach Heimat sehnt, der ist nicht von gestern“…. „Heimat weist in die Zukunft, nicht in die Vergangenheit.“ Und Steinmeier verwies auch auf begrenzte Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen und forderte eine Unterscheidung zwischen Flucht aus Gründen der politischen Verfolgung und der Armutsmigration. Es gehe darum, „die Wirklichkeit der Welt und die Möglichkeiten unseres Landes übereinzubringen“. Die „Linken“ und die „vaterlandslosen Gesellen“ in der SPD, die lieber die Internationale als die Nationalhymne singen, werden sich die Augen reiben ob solcher, vor wenigen Tagen noch als „deutschtümelnd“ und „populistisch“ gebrandmarkter Aussagen. Aber auch ein Bundespräsident lernt dazu und weiß inzwischen, dass „Herzen und Seelen der Bürger“ eine wichtige Rolle spielen und „Gefühle nie zweitrangig“ sind: „Aber politisch wurden sie (die Gefühle der Bürger) – oft aus Ãœberheblichkeit technokratischer Exekutive – unterschätzt oder übergangen“. Hier benennt Steinmeier bei einer Rede in Rom einen triftigen Grund für teilweise berechtigte Politikerverdrossenheit deutscher Bürger anerkennenswert deutlich – abgehobene, arrogante Politiker!

Nachdem die Kanzlerin am Wahlabend die „frohe Botschaft“ – Weiter so! – verkündet und zum Ausdruck brachte, dass sie alles richtig gemacht hat, weil die CDU ja als stärkste Kraft den Auftrag zur Regierungsbildung hätte, haben die CSU und die Junge Union sowie - viel zu wenige - mutige CDU-Mitglieder deutlich gemacht, dass „Aussitzen“ und „Weiter so!“ Botschaften sind, die die AfD weiter stärken und die Mehrheitsfähigkeit der Unionsparteien dauerhaft gefährden.

In Vorbereitung auf das sonntägliche Aussöhnungsgespräch der Schwesterparteien im Hinblick auf Sondierungsgespräche für „Jamaika“ hat die CSU deswegen einen 10-Punkte-Plan verfasst: „Warum die Union eine bürgerlich-konservative Erneuerung braucht.“. Markus Blume, Leiter der CSU-Grundsatzkommission und auch stellvertretender CSU-Generalsekretär, lässt in dem griffig formulierten Papier keinen Zweifel an der zukünftigen, und konsequent bürgerlich- konservativen Ausrichtung der CSU.

Die CDU-Vorsitzende Merkel ist flexibel und so werden wir in nächster Zeit zwar keine Flucht aus der Mitte aber noch einige „gesichtswahrende Kompromisse“ zu erleiden haben – „erleiden“ deswegen, weil gesichtswahrende Kompromisse ja auch immer faule Kompromisse sind, weil Teile der gesichtsvernichtenden Inhalte übernommen werden müssen und die beteiligten Politiker deswegen eigentlich schon vor dem Kompromiss das Gesicht, sprich Vertrauen, verloren haben. Da kann man als Bürger nur hoffen, dass die erforderlichen Kompromisse nicht alle nur auf dem kleinsten – und deswegen unwirksamen – gemeinsamen Nenner geschlossen werden. Wenn sich CDU und CSU schon frühzeitig am Beginn des Wahlkampfes in wichtigen Punkten wie der Flüchtlingspolitik geeinigt hätten, würden eine große Zahl bürgerlich-konservativer Wähler, die Werte und Prägung Deutschlands bewahren sowie Recht und Ordnung durchgesetzt wissen wollen, und die Sicherheit und Wohlstand für alle deutschen Bürger wünschen, die Union und nicht die AfD gewählt haben. Das „Versöhnungspapier“ ist eine brauchbare Grundlage für die Aufnahme der Sondierungs- und Koalitionsgespräche mit der FDP und den Grünen.

Der politisch-mediale Mainstream wird sich ändern. „Konservativ“ wird als Schimpfwort aus dem linken und Alt-68er-Milieu heraus weniger mutig genutzt werden. „Konservativ“ sollte deswegen aber bitte nicht „sexy“ werden, wie es in dem CSU-Papier heißt. Seit der bekennende Schwule Wowereit (SPD) als Regierender Bürgermeister Berlin heruntergewirtschaftet und als Ausflucht die Formel gefunden hat: „Berlin ist arm aber sexy!“ wirkt der Begriff „sexy“ im politischen Bereich zumindest wenig passend. Mir als liberal-konservativem Bürger gefällt es daher viel besser, wenn im CSU-Plan auch formuliert ist: „heute ist das Konservative das neue Moderne.“

(12.10.2017)

 

 

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