Hans-Heinrich Dieter

Verteidigungsministerin von der Leyen   (16.12.2013)

 

Kanzlerin Merkel hatte bisher keine gute Hand mit der Besetzung des Verteidigungsressorts. In ihrer ersten Großen Koalition hat sie die Bundeswehr mit dem unfähigen Minister Jung belastet, weil Hessen im Kabinett vertreten sein sollte. Nachdem der wenig begabte Jung für das Verteidigungsministerium nicht mehr tragbar war, hat sie der Bundeswehr den zur Unverschämtheit neigenden Luftikus zu Guttenberg zugemutet, der nassforsch und übereilt die Allgemeine Wehrpflicht ausgesetzt und eine unausgegorene Reform vom Zaun gebrochen hat. Als zu Guttenberg nicht mehr zu halten war, musste die "Büroklammer" de Maizière ins Verteidigungsgeschirr und hat bei der Neuausrichtung der Bundeswehr und bei Rüstungsprojekten so unglücklich und ungeschickt agiert, dass die Kanzlerin ihm gehörig die Meinung gesagt haben soll und wohl zu der Auffassung gelangt ist, dass sich de Maizière für herausgehobenere Aufgaben nicht mehr anbietet. Darüber hinaus hat de Maizière gegenüber den Soldaten der Bundeswehr so unsäglich kommuniziert, dass er viel Vertrauen der Truppe verspielt hat. De Maizière hat sich noch nicht öffentlich geäußert. Er wird aber wohl nicht so verfroren sein wie zu Guttenberg und feststellen wollen, dass er Frau von der Leyen ein "bestelltes Haus" übergibt.

Kanzlerin Merkel ist aber sicher - bei allen Koalitions-, Partei- und Länderzwängen - aus Erfahrung klüger geworden. De Maizière hat als Verteidigungsminister nicht reüssiert und ist für sie zur Belastung geworden, also wird er elegant zurückgesetzt in das Innen-Ressort, das er schon einmal geräuschlos verwaltet hat und wird dort eher eine sozialdemokratisch verträgliche als eine härtere (allerdings richtige) konservative Linie fahren. Er kann dann seinen Freund Beemelmans als beamteten Staatssekretär gleich mitnehmen, dadurch würde das Verteidigungsministerium entlastet und Beemelmans einer Aufgabe zugeführt, die er möglicherweise besser kann. Und mit von der Leyen schickt sie ihr bestes, wenn auch nicht ihr Lieblingspferd in ein schwer zu gewinnendes Rennen. Mehrere Fliegen mit einer Klappe!

Die ehemalige Familien- und Arbeitsministerin von der Leyen ist im Politikgeschäft auf Bundesebene sehr erfahren und mit allen Wassern gewaschen, leistungsfähig, ehrgeizig, diszipliniert sowie kommunikativ und wird sich auch im internationalen Rahmen positiv einbringen können. Sie bringt sicherlich gute Grundfähigkeiten für die Leitung des schwierigen Verteidigungsressorts mit. Von der Leyen war allerdings mit Außen- und Sicherheitspolitik weder in der Legislative noch in der Exekutive befasst, da ist sie bisher Laie. Sie wird schnell lernen und geschickt agieren. Allerdings ist wohl von der Leyen das Maß von der Leyens und da ist es nicht immer leicht, das richtige Maß bei der Bewältigung von Problemen zu finden.

Und Probleme warten im Überfluss auf die neue Verteidigungsministerin. Die Neuausrichtung der Bundeswehr ist noch nicht zur Hälfte bewältigt und muss nachgesteuert werden, milliardenschwere Rüstungsprojekte aus Kalter-Krieg-Zeiten belasten den Verteidigungshaushalt, die Festlegungen im Koalitionsvertrag werden die Unterfinanzierung der Bundeswehr deutlich erhöhen und der Rückzug aus Afghanistan läuft auf hohen Touren, ohne dass die Folgemission entschieden ist, um nur die wichtigsten Baustellen zu nennen.

Bei der Fülle der Probleme mutet es schon ein wenig skurril an, wenn Frau von der Leyen am Tag der Bekanntgabe ihrer neuen Aufgabe bereits abends bei Jauch eine "von der Leyen Show" abzieht. Sie hat "Mordsrespekt vor der Aufgabe" und ihr Vorgänger habe eine "gerade Furche gezogen, aber das Feld ist noch lange nicht gepflügt" sagt sie. Und sie nennt schon einmal Furchen, die sie selbst ziehen will, Vereinbarkeit von Beruf und Familie, Berufsperspektiven beim Arbeitgeber Bundeswehr und Fürsorge für Einsatzrückkehrer. Sie will die Bundeswehr „ganz modern“ aufstellen. Das sind wichtige Themen bezüglich der Attraktivität des Soldatenberufes in einer schwierigen Konkurrenzsituation und da kann sie sicherlich schon mit Erfahrungen aufwarten. Es gibt aber noch weitaus mehr Furchen in schwierigem Boden zu ziehen, bis das Feld gepflügt ist und dann kommt noch die Saat und Reifezeit. Dabei ist die Gefahr immer groß, dass die Ernte verhagelt wird.

Nachdem so viel Zeit vertan ist mit der Koalitions- und Kabinettsbildung, wird es schwer sein, der neuen Verteidigungsministerin 100 Tage Einarbeitung zu gönnen. Für die Bundeswehr und die Staatsbürger in Uniform muss man Frau von der Leyen Erfolg wünschen!

(16.12.2013)

 

 

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