 |
||
|
|
|
|
|
|
Hans-Heinrich Dieter |
|||
|
Scholz kann es nicht! (30.11.2023)
Bei seiner Regierungserklärung zur Finanzlage Deutschlands hat der Kommunikationsversager Scholz erneut enttäuscht. Er hat ohne einen Funken Selbstkritik protokollarisch vorgelesen, was die Ampel schon alles geleistet haben will, warum Deutschland vermeintlich in einer „Notlage“ ist. Dann hat er versucht, Zuversicht zu verbreiten, ohne in irgendeiner Weise aufzuzeigen, dass die Schwierigkeiten tatsächlich erkannt sind, und dass aus dieser Erkenntnis ein Plan entwickelt wurde, der aus der Finanzkrise herausführt. Scholz wurde zurecht mit Spott überschüttet und ausgelacht. Den interessierten Bürgern wurde sehr deutlich aufgezeigt, warum der „Scholzomat“ mit seinen Umfragewerten einen Absturz erlebt. CDU-Oppositionsführer Merz hat Scholz gekonnt zerpflückt und AfD-Oppositionsführerin Weidel hat den Ampelkanzler aufgefordert, zurückzutreten. Die Ampel ist so stark erloschen, dass Aufrufe zu Neuwahlen oder zum Stellen der Vertrauensfrage aus allen Ecken kommen. Da stellt sich aber die Frage, wer denn die neue Regierung bilden soll. Die FDP wird zu Unrecht inzwischen vom größten Teil der Wähler und Medien verachtet bis gehasst, weil der Liberalismus in Deutschland nicht verstanden wird – dabei ist die FDP das unverzichtbare vernünftige Korrektiv in der mehrheitlich unfähigen Ampel. Die Grünen haben mehrfach bewiesen, dass sie auf Bundesebene nicht regierungsfähig sind. Die Linken verschwinden hoffentlich aus dem Parlament. Die Freien Wähler müssen sich auf Bundesebene erst einmal durchsetzen. Die AfD ist nicht koalitionsfähig und die CDU/CSU kommt noch nicht über 40%. Die SPD wird bei 10-15 % landen. Welche Regierungskoalition kann man sich in dieser Lage vorstellen? Und man muss auch berücksichtigen, dass im Zusammenhang mit seiner Regierungserklärung Scholz auch persönlich so stark angegriffen wurde, dass eine Koalition Merz/Scholz nicht denkbar erscheint. Es wurde aber auch deutlich, dass die CDU und die FDP derzeit leider noch nicht gut zusammenpassen. Wie auch immer, es brechen in Deutschland derzeit belgische oder auch niederländische Verhältnisse an und das ist in unserer krisengeschüttelten Zeit keine gute Grundlage für vorgezogene Neuwahlen. Besser wäre es, wenn die Ampelpolitiker sich in der aktuellen Haushaltskrise endlich als Team zusammenfinden, eine nüchterne und realitätsbezogene Lagebeurteilung anstellen, verfassungskonforme Lösungsmöglichkeiten für die Finanzkrise erarbeiten und diese dann im Bundestag diskutieren und zur Entscheidung bringen. Deutschland braucht einen soliden Haushalt 2024, möglichst unter Beachtung der Schuldenbremse. In der Vergangenheit hat der Sozi Scholz als Finanzminister jede Herausforderung, jede Krise mit dem Reflex gelöst: mehr Geld durch Schuldentricksereien. Auf Corona folgte die „Bazooka“ und auf die Energiekrise der „Doppel-Wumms“. Die jetzige Krise muss Scholz zusammen mit der Ampel – und ggf. mit Unterstützung der Union - mit weniger Geld lösen! (30.11.2023)
Bei Interesse lesen Sie auch: https://www.hansheinrichdieter.de/html/hilfloserscholz.html
zurück zur Seite Kommentare
|
|||