Hans-Heinrich Dieter

Drohnen f├╝r die Bundeswehr!   (04.02.2018)

 

Die deutschen Streitkr├Ąfte haben im Afghanistaneinsatz erhebliche Defizite in der technischen F├╝hrungsf├Ąhigkeit, bei der Aufkl├Ąrungskapazit├Ąt, in der Luftbeweglichkeit, einschlie├člich der Luftrettung, sowie bei der Luftnahunterst├╝tzung und waren deswegen f├╝r die Auftragserf├╝llung in Kampfeins├Ątzen auf massive Unterst├╝tzung durch die US-Streitkr├Ąfte angewiesen. Bewaffnungsf├Ąhige Drohnen sind daher eine unbedingt notwendige Erweiterung der milit├Ąrischen F├Ąhigkeiten der Bundeswehr, ├╝ber die schon in der vorletzten Legislaturperiode dringend h├Ątte entschieden werden m├╝ssen.

Erst in der letzten Legislaturperiode wurde die Beschaffung waffenf├Ąhiger Drohnen entscheidungsreif. Bei den deutsch-franz├Âsischen Regierungskonsultationen in Berlin wurde festgelegt, dass noch im Jahr 2015 eine erste Vereinbarung ├╝ber ein europ├Ąisches Drohnen-Projekt unterzeichnet und anschlie├čend eine Studie zur Realisierung erstellt werden soll. Eine mittelgro├če Drohne, die auch in der Lage w├Ąre, Waffen zu tragen, sollte bis zum Jahr 2025 entwickelt werden. Die Verf├╝gbarkeit f├╝r Eins├Ątze ist dann wohl nicht vor 2030 gegeben. Diese zeitliche F├Ąhigkeitsl├╝cke sollte durch Leasen der Drohne Heron TP ├╝berbr├╝ckt werden. Den unterschriftsreifen Leasing-Vertrag hatte die SPD in der letzten Sitzungswoche 2017 pl├Âtzlich blockiert, mit der Begr├╝ndung, dass Drohnen dieses Typs Waffen tragen k├Ânnen. Die SPD ist sicherheitspolitisch halt ein unsicherer Kantonist!

Nun hat sich offenbar die Verhandlungsgruppe f├╝r Au├čenpolitik und Verteidigung im Rahmen der Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, im Rahmen der Europ├Ąischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterzuf├╝hren und f├╝r eine ├ťbergangszeit israelische Drohnen des Typs Heron TP zu leasen. ├ťber die Beschaffung von Bewaffnung f├╝r die Heron TP soll allerdings der Bundestag nach ausf├╝hrlicher v├Âlkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer W├╝rdigung noch gesondert entscheiden. Denn f├╝r die SPD gilt: ÔÇ×V├Âlkerrechtswidrige T├Âtungen lehnen wir kategorisch ab, auch durch Drohnen.“

├ťber die Finanzierung werden in dem Papier nat├╝rlich noch keine Aussagen gemacht. Aber immerhin ist das in der Sicherheitspolitik einer der wenigen kleinen Schritte in die richtige Richtung zur Herstellung der Einsatzf├Ąhigkeit der Bundeswehr – gemessen am bekannten Finanzrahmen - irgendwann in ziemlich ferner Zukunft.

(04.02.2018)

 

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